Wie viele Arme leben im Kanton Bern? Die aktuelle Antwort: Man weiss es nicht genau. Dies, weil aktuelle Zahlen fehlen. Der letzte bernische Sozialbericht datiert aus dem Jahr 2015 – und berücksichtigt die Zahlen bis 2013.
Die grüne Grossrätin Rahel Ruch will das ändern. In einer Motion, die auch von Parlamentsmitgliedern aus SP, GLP, Mitte, EVP und EDU unterstützt wird, fordert sie, dass der Kanton künftig alle zwei Jahre ein Armutsmonitoring publiziert. Dies soll auf der Grundlage des von der Berner Fachhochschule (BFH) erarbeiteten Modells zur Armutsbekämpfung geschehen, über das der «Anzeiger» bereits berichtete. Der Vorstoss ist in der laufenden Frühlingssession traktandiert.
Das Monitoring liefere verlässliche Zahlen zur finanziellen Situation der Menschen, heisst es im Begleitschreiben der Motion. Das erlaube dem Kanton, gezielte Massnahmen zur Bekämpfung der Armut und zur Eindämmung der Armutsgefährdung zu ergreifen. Zudem werde durch die Veröffentlichung der Daten das Bewusstsein der Bevölkerung für die Bedürfnisse armer Menschen gesteigert.
Der Regierungsrat lehnt die Motion ab. Er verweist auf ein nationales Armutsmonitoring, das sich in der Aufbauphase befinde. Die erste Veröffentlichung sei für 2025 geplant. Der Kanton Bern wirke an der Umsetzung dieses Auftrages mit. «Aus Sicht des Regierungsrats ist ein nationales Armutsmonitoring ausreichend.»
Auch für die Armutsbekämpfung sind laut dem Regierungsrat keine zusätzlichen Erhebungen nötig. Armutsbetroffene kämen im Kanton Bern schliesslich in den Genuss eines «fairen und gut ausgebauten Sozialhilfesystems», das ihnen eine würdige Lebensführung garantiere. Am effizientesten werde Armut ohnehin bekämpft, indem die Eigenverantwortung gefördert werde und wirksame Massnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt getroffen würden.
Ruch hält an Vorstoss fest
Ruch zeigt sich mit der Antwort des Regierungsrats nicht zufrieden – und hält am Vorstoss fest, wie sie auf Anfrage des «Anzeiger» ausführt. «Der Kanton schiebt die Verantwortung dem Bund ab», sagt sie. Beim geplanten Monitoring des Bundes würden aber keine neuen Daten erhoben, es stütze sich lediglich auf eine Statistik, mit der aufgrund zu geringer Fallzahlen keine kantonalen Armutskennzahlen berechnet werden könnten.
Auf kantonaler Ebene stünden etwa mit den Steuerunterlagen geeignete Daten zur Verfügung. Sie erfassten praktisch alle Haushalte und bildeten die Einkommens- und Vermögenssituation der Bevölkerung valide und zuverlässig ab. «Es wäre die ideale Grundlage für ein aussagekräftiges Armutsmonitoring.»
